Themen

Hier geht es nicht um eine einzelne Bestimmung, sondern um übergeordnete Konzepte, Querschnittsthemen und Rechtsfragen, deren Antwort sich aus mehreren Normen ergibt: wie ein Verfahren abläuft, welche Folgen ein Rechtsverstoss hat, wie eine Institution funktioniert oder wie die Kantone eine Frage unterschiedlich regeln.

Jedes Thema beginnt mit dem Wichtigsten in Kürze und verweist auf die Kommentare der beteiligten Bestimmungen. Geordnet ist die Übersicht nach Sachgebieten; ein Thema, das mehrere Rechtsgebiete berührt, erscheint unter jedem davon.

Grundlagen und Methodik

Grundlagen des Rechts

Pragmatischer Methodenpluralismus Grundbegriff
Das Bundesgericht legt Gesetze nach Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Zweck aus, ohne diese Elemente in eine feste Rangordnung zu bringen. Ausgangspunkt ist der Wortlaut, massgebend aber der Sinn, der sich …
Prozessmaximen: Streitgegenstand und Sachverhaltsermittlung Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Prozessrecht unterscheidet zwei voneinander unabhängige Grundachsen: Die Streitgegenstandsmaximen (Dispositions- versus Offizialmaxime) bestimmen, wer über Einleitung, Umfang und Beendigung des …
auch unter: Zivilprozessrecht, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Strafprozessrecht
Replikrecht und Akteneinsicht im Verfahren Grundbegriff · Querschnitt
Der verfassungs- und konventionsrechtliche Gehörsanspruch garantiert in allen Gerichts- und Verwaltungsverfahren zwei untrennbar verbundene Pfeiler: das Recht auf umfassende Akteneinsicht als Informationsbasis und das …
auch unter: Grundrechte und Verfahrensgarantien, Verfahren vor Bundesgericht, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht

Strafrecht

Materielles Strafrecht

Bettelverbote und umwandelbare Bussen Grundbegriff · Querschnitt
Betteln fällt in den Schutzbereich der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) und des Rechts auf Privatleben (Art. 8 EMRK). Ein kantonales Bettelverbot ist nur zulässig, wenn es verhältnismässig ist. Eine in eine …
auch unter: Grundrechte und Verfahrensgarantien, Strafprozessrecht
Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen im Ausländer- und Strafrecht Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Recht unterscheidet zwischen Massnahmen, die den gegenwärtigen Aufenthalt im Inland beenden (Entfernungsmassnahmen wie Wegweisung, sicherheitspolizeiliche Ausweisung und strafrechtliche …
auch unter: Ausländerrecht, Grundrechte und Verfahrensgarantien

Strafprozessrecht

Bettelverbote und umwandelbare Bussen Grundbegriff · Querschnitt
Betteln fällt in den Schutzbereich der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) und des Rechts auf Privatleben (Art. 8 EMRK). Ein kantonales Bettelverbot ist nur zulässig, wenn es verhältnismässig ist. Eine in eine …
auch unter: Grundrechte und Verfahrensgarantien, Materielles Strafrecht
Haftgründe und Ersatzmassnahmen im Strafverfahren Verfahrensablauf · Querschnitt
Freiheitsentzug im Strafverfahren ist die schärfste Zwangsmassnahme und setzt neben dringendem Tatverdacht einen besonderen Haftgrund voraus: Flucht-, Kollusions-, Wiederholungs- oder Ausführungsgefahr. Nach dem …
auch unter: Grundrechte und Verfahrensgarantien
Prozessmaximen: Streitgegenstand und Sachverhaltsermittlung Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Prozessrecht unterscheidet zwei voneinander unabhängige Grundachsen: Die Streitgegenstandsmaximen (Dispositions- versus Offizialmaxime) bestimmen, wer über Einleitung, Umfang und Beendigung des …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Zivilprozessrecht, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege
Replikrecht und Akteneinsicht im Verfahren Grundbegriff · Querschnitt
Der verfassungs- und konventionsrechtliche Gehörsanspruch garantiert in allen Gerichts- und Verwaltungsverfahren zwei untrennbar verbundene Pfeiler: das Recht auf umfassende Akteneinsicht als Informationsbasis und das …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Grundrechte und Verfahrensgarantien, Verfahren vor Bundesgericht, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Zivilprozessrecht

Öffentliches Recht

Politische Rechte

Staatsverträge und Ständemehr Institution
Völkerrechtliche Verträge unterstehen in der Schweiz grundsätzlich nur dem fakultativen Referendum (Art. 141 Abs. 1 Bst. d BV), das einzig das Volksmehr erfordert. Volk und Stände (Art. 140 Abs. 1 Bst. b BV) müssen sich …
auch unter: Staatsorganisation

Personal im öffentlichen Dienst

Folgen einer ungerechtfertigten Kündigung Rechtsfolgen · Querschnitt
Eine «ungerechtfertigte» Kündigung hat je nach Fehler ganz verschiedene Folgen. Eine missbräuchliche Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis trotzdem, löst aber eine Entschädigung von höchstens sechs Monatslöhnen aus – …
auch unter: Schuldrecht, Arbeitslosenversicherung

Grundrechte und Verfahrensgarantien

Ausländerrechtliche Administrativhaft Verfahrensablauf
Wer in der Schweiz ausreisepflichtig ist, kann zur Sicherung des Wegweisungsvollzugs verwaltungsrechtlich inhaftiert werden, ohne eine Straftat begangen zu haben. Das Gesetz kennt dafür mehrere Haftarten mit je eigenen …
auch unter: Ausländerrecht
Bettelverbote und umwandelbare Bussen Grundbegriff · Querschnitt
Betteln fällt in den Schutzbereich der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) und des Rechts auf Privatleben (Art. 8 EMRK). Ein kantonales Bettelverbot ist nur zulässig, wenn es verhältnismässig ist. Eine in eine …
auch unter: Materielles Strafrecht, Strafprozessrecht
Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen im Ausländer- und Strafrecht Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Recht unterscheidet zwischen Massnahmen, die den gegenwärtigen Aufenthalt im Inland beenden (Entfernungsmassnahmen wie Wegweisung, sicherheitspolizeiliche Ausweisung und strafrechtliche …
auch unter: Ausländerrecht, Materielles Strafrecht
Haftgründe und Ersatzmassnahmen im Strafverfahren Verfahrensablauf · Querschnitt
Freiheitsentzug im Strafverfahren ist die schärfste Zwangsmassnahme und setzt neben dringendem Tatverdacht einen besonderen Haftgrund voraus: Flucht-, Kollusions-, Wiederholungs- oder Ausführungsgefahr. Nach dem …
auch unter: Strafprozessrecht
Replikrecht und Akteneinsicht im Verfahren Grundbegriff · Querschnitt
Der verfassungs- und konventionsrechtliche Gehörsanspruch garantiert in allen Gerichts- und Verwaltungsverfahren zwei untrennbar verbundene Pfeiler: das Recht auf umfassende Akteneinsicht als Informationsbasis und das …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Verfahren vor Bundesgericht, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht

Ausländerrecht

Asyl in der Schweiz: Voraussetzungen und Verfahren Verfahrensablauf
Asyl erhält, wer im Heimatstaat wegen seiner Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe oder politischen Überzeugung ernsthaft verfolgt wird oder dies begründet befürchten muss, dort keinen …
auch unter: Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege
Aufenthaltsberechtigungen im schweizerischen Ausländerrecht Grundbegriff
Ausländische Personen bedürfen für den Aufenthalt in der Schweiz grundsätzlich einer Bewilligung, sofern sie nicht bewilligungsfrei anwesend sind. Das Recht folgt einem dualen Zulassungssystem: Bürgerinnen und Bürger aus …
Ausländerrechtliche Administrativhaft Verfahrensablauf
Wer in der Schweiz ausreisepflichtig ist, kann zur Sicherung des Wegweisungsvollzugs verwaltungsrechtlich inhaftiert werden, ohne eine Straftat begangen zu haben. Das Gesetz kennt dafür mehrere Haftarten mit je eigenen …
auch unter: Grundrechte und Verfahrensgarantien
Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen im Ausländer- und Strafrecht Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Recht unterscheidet zwischen Massnahmen, die den gegenwärtigen Aufenthalt im Inland beenden (Entfernungsmassnahmen wie Wegweisung, sicherheitspolizeiliche Ausweisung und strafrechtliche …
auch unter: Materielles Strafrecht, Grundrechte und Verfahrensgarantien

Staatsorganisation

Staatsverträge und Ständemehr Institution
Völkerrechtliche Verträge unterstehen in der Schweiz grundsätzlich nur dem fakultativen Referendum (Art. 141 Abs. 1 Bst. d BV), das einzig das Volksmehr erfordert. Volk und Stände (Art. 140 Abs. 1 Bst. b BV) müssen sich …
auch unter: Politische Rechte

Verfahren vor Bundesgericht

Replikrecht und Akteneinsicht im Verfahren Grundbegriff · Querschnitt
Der verfassungs- und konventionsrechtliche Gehörsanspruch garantiert in allen Gerichts- und Verwaltungsverfahren zwei untrennbar verbundene Pfeiler: das Recht auf umfassende Akteneinsicht als Informationsbasis und das …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Grundrechte und Verfahrensgarantien, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege

Asyl in der Schweiz: Voraussetzungen und Verfahren Verfahrensablauf
Asyl erhält, wer im Heimatstaat wegen seiner Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe oder politischen Überzeugung ernsthaft verfolgt wird oder dies begründet befürchten muss, dort keinen …
auch unter: Ausländerrecht
Prozessmaximen: Streitgegenstand und Sachverhaltsermittlung Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Prozessrecht unterscheidet zwei voneinander unabhängige Grundachsen: Die Streitgegenstandsmaximen (Dispositions- versus Offizialmaxime) bestimmen, wer über Einleitung, Umfang und Beendigung des …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht
Replikrecht und Akteneinsicht im Verfahren Grundbegriff · Querschnitt
Der verfassungs- und konventionsrechtliche Gehörsanspruch garantiert in allen Gerichts- und Verwaltungsverfahren zwei untrennbar verbundene Pfeiler: das Recht auf umfassende Akteneinsicht als Informationsbasis und das …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Grundrechte und Verfahrensgarantien, Verfahren vor Bundesgericht, Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht

Zivilrecht

Schuldrecht

Folgen einer ungerechtfertigten Kündigung Rechtsfolgen · Querschnitt
Eine «ungerechtfertigte» Kündigung hat je nach Fehler ganz verschiedene Folgen. Eine missbräuchliche Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis trotzdem, löst aber eine Entschädigung von höchstens sechs Monatslöhnen aus – …
auch unter: Personal im öffentlichen Dienst, Arbeitslosenversicherung

Zivilprozessrecht

Prozessmaximen: Streitgegenstand und Sachverhaltsermittlung Grundbegriff · Querschnitt
Das schweizerische Prozessrecht unterscheidet zwei voneinander unabhängige Grundachsen: Die Streitgegenstandsmaximen (Dispositions- versus Offizialmaxime) bestimmen, wer über Einleitung, Umfang und Beendigung des …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Strafprozessrecht
Replikrecht und Akteneinsicht im Verfahren Grundbegriff · Querschnitt
Der verfassungs- und konventionsrechtliche Gehörsanspruch garantiert in allen Gerichts- und Verwaltungsverfahren zwei untrennbar verbundene Pfeiler: das Recht auf umfassende Akteneinsicht als Informationsbasis und das …
auch unter: Grundlagen des Rechts, Grundrechte und Verfahrensgarantien, Verfahren vor Bundesgericht, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege, Strafprozessrecht

Sozialversicherungsrecht

Arbeitslosenversicherung

Folgen einer ungerechtfertigten Kündigung Rechtsfolgen · Querschnitt
Eine «ungerechtfertigte» Kündigung hat je nach Fehler ganz verschiedene Folgen. Eine missbräuchliche Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis trotzdem, löst aber eine Entschädigung von höchstens sechs Monatslöhnen aus – …
auch unter: Schuldrecht, Personal im öffentlichen Dienst

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Zuletzt aktualisiert am 24. Oktober 2026