Rechtsprechung zu Art. 445 ZGB

Leitentscheide (BGE)

Thema: Superprovisorische Massnahmen / Beschwerdeweg
Kernaussage: Leitentscheid zu Art. 445 ZGB. Entscheide über superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes sind grundsätzlich nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechtbar und unterliegen auch nicht der Beschwerde gemäss Art. 445 Abs. 3 ZGB an das zuständige kantonale Gericht.
Einschlägig für: Abs. 2 (superprovisorische Massnahmen ohne Anhörung), Abs. 3 (Beschwerdeweg)

Thema: Vorsorgliche Massnahmen im Kindesschutzverfahren
Kernaussage: Das Verfahren auf Erlass vorsorglicher Massnahmen ist durch einen förmlichen Entscheid der Kindesschutzbehörde abzuschliessen. Wird eine vorsorgliche Massnahme sofort und ohne Anhörung getroffen, schreibt das Gesetz zwingend vor, dass die Behörde den Verfahrensbeteiligten gleichzeitig Gelegenheit zur Stellungnahme gibt und anschliessend neu entscheidet.
Einschlägig für: Art. 445 Abs. 2 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB (Kindesschutz), Abs. 2 (Anhörungspflicht nachträglich)

Thema: Verfahrensbeteiligtenbegriff
Kernaussage: Der Begriff «am Verfahren beteiligte Person» wird im Erwachsenenschutzrecht in mehreren Bestimmungen verwendet, darunter Art. 445 ZGB (vorsorgliche Massnahmen), Art. 446 Abs. 3 ZGB (Antragsbindung), Art. 448 Abs. 1 ZGB (Mitwirkungspflichten), Art. 449b ZGB (Akteneinsicht), Art. 450 Abs. 2 ZGB.
Einschlägig für: Abs. 1 (Verfahrensbeteiligte), Abs. 2 (Anhörung)

Thema: Beschwerde gegen vorsorgliche Massnahmen
Kernaussage: Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gestützt auf Art. 445 ZGB unterstehen Art. 98 BGG. Daher kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
Einschlägig für: Abs. 3 (Beschwerde, Rechtsmittelbeschränkung)

Thema: Vorsorglicher Entzug Aufenthaltsbestimmungsrecht
Kernaussage: Die Berechtigung zum Erlass vorsorglicher Massnahmen richtet sich nach Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 445 ZGB (Kindesschutz).
Einschlägig für: Abs. 1 (vorsorgliche Massnahmen im Kindesschutz)

Thema: Aufschiebende Wirkung / superprovisorische Anordnung
Kernaussage: Art. 445 ZGB im Kontext mit vorsorglichen Massnahmen und dem zuteilenden Vorbehalt in Art. 450f ZGB.
Einschlägig für: Abs. 2–3 (superprovisorische Massnahmen, aufschiebende Wirkung)

Thema: Vorsorgliche Einschränkung der Handlungsfähigkeit
Kernaussage: Die vorsorgliche Einschränkung der Handlungsfähigkeit betrifft eine vorsorgliche Massnahme für die Dauer des Erwachsenenschutzverfahrens im Sinne von Art. 445 ZGB.
Einschlägig für: Abs. 1 (vorsorgliche Massnahme), Abs. 3 (Beschwerdegang)

Thema: Erwachsenenschutz / psychiatrische Expertise
Kernaussage: Anordnung einer psychiatrischen Begutachtung im Rahmen des Erwachsenenschutzverfahrens. Betrifft Art. 446 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 445 ZGB.
Einschlägig für: Abs. 1 (vorsorgliche Massnahme), Art. 446 Abs. 2 (Expertise)

Thema: Vorsorgliche Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft
Kernaussage: Der Entzug der Vertretungsbefugnis ist endgültig, wie sich aus der Beschwerdefrist ergibt (Art. 445 Abs. 3 und Art. 450b Abs. 1 ZGB).
Einschlägig für: Abs. 3 (Beschwerdefrist, Unterscheidung vorsorglich vs. endgültig)

Thema: Vorsorglicher Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und Unterbringung
Kernaussage: Gestützt auf Art. 310 Abs. 1 i.V.m. Art. 445 Abs. 1 ZGB entzog die KESB den Eltern vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht.
Einschlägig für: Abs. 1 (vorsorglicher Entzug)

Letzte Aktualisierung: 23.05.2026