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Rechtsprechung zu Art. 46 VwVG

Leitentscheide (BGE)

BGE 137 V 210

  • Thema: MEDAS-Gutachten / selbstständige Anfechtbarkeit
  • Kernaussage: Verfügung über Einholung medizinischer Gutachten durch MEDAS ist unter Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG selbstständig anfechtbar, da sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann.
  • Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — nicht wieder gutzumachender Nachteil

BGE 138 V 271

  • Thema: Gutachtenverfügung / keine automatische Anfechtbarkeit
  • Kernaussage: Beschwerden gegen Verfügung über Gutachteneinholung durch IV-Stelle sind nicht automatisch selbstständig anfechtbar. Präzisierung von BGE 137 V 210.
  • Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — Einschränkung der Anfechtbarkeit

BGE 141 V 330

  • Thema: Zusatzfragen an Gutachterstelle
  • Kernaussage: Verfügung über Zulassung oder Ablehnung von Zusatzfragen an die Gutachterstelle.
  • Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — Gutachten-Zusatzfragen

BGE 123 II 534

  • Thema: Auskunftsrecht / UV-Verfahren
  • Kernaussage: Auskunftsrecht einer Versicherten im Unfallversicherungsverfahren.
  • Einschlägig für: Abs. 1 — Auskunftsrecht als Zwischenverfügung

Letzte Aktualisierung: 2026-05-23