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Rechtsprechung zu Art. 46 VwVG

Leitentscheide (BGE)

BGE 137 V 210, E. 3.4.2.6

  • Thema: MEDAS-Gutachten / selbstständige Anfechtbarkeit
  • Kernaussage: Kommt bei der Einholung eines MEDAS-Gutachtens keine Einigung über die Gutachterstelle zustande, ist die Anordnung nicht mehr durch blosse Mitteilung, sondern durch eine selbstständig anfechtbare Zwischenverfügung zu erlassen.
  • Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — selbstständige Anfechtbarkeit von Gutachtensverfügungen

BGE 138 V 271, E. 4

  • Thema: Weiterziehbarkeit von Gutachtenverfügungen ans Bundesgericht
  • Kernaussage: Weder der verfassungsmässige Individualrechtsschutz gegen Verfügungen der IV-Stellen noch andere Justizaufgaben rechtfertigen eine Öffnung des Rechtsweges an das Bundesgericht, soweit nicht formelle Ausstandsgründe betroffen sind (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG).
  • Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — Weiterzugsvoraussetzungen

BGE 141 V 330

  • Thema: Zusatzfragen an Gutachterstelle
  • Kernaussage: Verfügung über Zulassung oder Ablehnung von Zusatzfragen an die Gutachterstelle.
  • Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — Gutachten-Zusatzfragen

BGE 123 II 534

  • Thema: Auskunftsrecht / UV-Verfahren
  • Kernaussage: Auskunftsrecht einer Versicherten im Unfallversicherungsverfahren.
  • Einschlägig für: Abs. 1 — Auskunftsrecht als Zwischenverfügung

Letzte Aktualisierung: 2026-05-23