Rechtsprechung zu Art. 46 VwVG
Leitentscheide (BGE)
BGE 137 V 210
- Thema: MEDAS-Gutachten / selbstständige Anfechtbarkeit
- Kernaussage: Verfügung über Einholung medizinischer Gutachten durch MEDAS ist unter Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG selbstständig anfechtbar, da sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann.
- Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — nicht wieder gutzumachender Nachteil
BGE 138 V 271
- Thema: Gutachtenverfügung / keine automatische Anfechtbarkeit
- Kernaussage: Beschwerden gegen Verfügung über Gutachteneinholung durch IV-Stelle sind nicht automatisch selbstständig anfechtbar. Präzisierung von BGE 137 V 210.
- Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — Einschränkung der Anfechtbarkeit
BGE 141 V 330
- Thema: Zusatzfragen an Gutachterstelle
- Kernaussage: Verfügung über Zulassung oder Ablehnung von Zusatzfragen an die Gutachterstelle.
- Einschlägig für: Abs. 1 lit. a — Gutachten-Zusatzfragen
BGE 123 II 534
- Thema: Auskunftsrecht / UV-Verfahren
- Kernaussage: Auskunftsrecht einer Versicherten im Unfallversicherungsverfahren.
- Einschlägig für: Abs. 1 — Auskunftsrecht als Zwischenverfügung
Letzte Aktualisierung: 2026-05-23