Rechtsprechung zu Art. 24 VwVG

Leitentscheide (BGE)

BGE 124 V 372

Thema: Fristenstillstand vs. Fristwiederherstellung
Kernaussage: Verhältnis zwischen Art. 22a VwVG (Fristenstillstand bei höherer Gewalt) und Art. 24 VwVG (Fristwiederherstellung bei unverschuldeter Säumnis) in der Versicherungspraxis.
Einschlägig für: Systematik der Fristverlängerung

BGE 144 II 401

Thema: Eröffnung an Auslandwohnende
Kernaussage: Bei Eröffnung einer Verfügung an Auslandwohnende beginnt die Rechtsmittelfrist erst mit der wirksamen Zustellung. Massgeblich ist der tatsächliche Zugang.
Einschlägig für: Beginn der Rechtsmittelfrist

BGE 128 V 89

Thema: Rechtskraft bei verspätetem Einspruch
Kernaussage: Rechtskraftwirkung bei verspätetem Einspruch und mögliche Fristwiederherstellung.
Einschlägig für: Grenzen der Fristwiederherstellung

BGE 107 V 187

Thema: Zustellbarkeit bei Adresswechsel
Kernaussage: Zustellbarkeit behördlicher Mitteilungen bei Adresswechsel des Versicherten.
Einschlägig für: Unverschuldetheit der Fristversäumnis

Letzte Aktualisierung: 2026-05-23