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Rechtsprechung zu § 156 VRG

Rechtsprechung zu § 156 VRG — Ermessenskontrolle

Leitentscheide

EntscheidGerichtJahrKernfrage
V 91 52VWG Abt. VerwR1992Beschränkte vs. unbeschränkte Überprüfung; Ermessenskontrolle bei Enteignung
V 91 90VWG Abt. VerwR1992Grenzen der Offizialmaxime; neue Tatsachen bei Ermessenskontrolle
V 01 251VWG Abt. VerwR2002Ermessenskontrolle und Begründungspflicht
V 05 37VWG Abt. VerwR2005Ermessenskontrolle im Planungsrecht; Zurückhaltung
V 11 164VWG Abt. VerwR2012Ermessenskontrolle im Baurecht; massgebende Verhältnisse
7H 17 134KG 4. Abt.2018Intertemporales Recht bei Ermessenskontrolle
7H 18 62KG 4. Abt.2018Ermessenskontrolle bei Gebühren; Zurückhaltung
A 11 156/1VWG Abt. Abgaben2011Ermessenskontrolle im Führerausweisentzug
7H 21 198KG 4. Abt.2022Ermessensunterschreitung bei Gebührenveranlagung
7H 21 10KG 4. Abt.2021Ermessenskontrolle bei Verfahrenskosten und Vollstreckung