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Rechtsprechung zu Art. 20 UVG

Leitentscheide (BGE)

BGE 130 V 343, E. 1

  • Thema: Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität
  • Kernaussage: Klärt die Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit und Invalidität im Zusammenhang mit dem Invaliditätsbegriff nach Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG. Die Begriffe sind voneinander abzugrenzen, jedoch im sozialversicherungsrechtlichen Kontext eng miteinander verbunden.
  • Einschlägig für: Abs. 1 — Bemessung der Invalidenrente

BGE 126 V 353, E. 2

  • Thema: Arbeitswegunfall, Teilzeitbeschäftigung
  • Kernaussage: Zum Begriff des Arbeitswegunfalls bei Teilzeitbeschäftigten und zur Ermittlung des Arbeitspensums bei unregelmässig beschäftigten Teilzeitangestellten. Der für die Annahme eines Arbeitswegunfalls erforderliche Zusammenhang ist bei Teilzeitbeschäftigten anhand des konkreten Arbeitsplans zu beurteilen.
  • Einschlägig für: Systematischer Zusammenhang mit Art. 7 UVG

BGE 125 V 413, E. 3

  • Thema: Streitgegenstand, rückwirkende Zusprechung
  • Kernaussage: Begriff des Streitgegenstands und seine Abgrenzung vom Anfechtungsgegenstand. Mit der rückwirkenden Zuspruch einer abgestuften Rente entsteht ein neuer Streitgegenstand, der gesondert zu beurteilen ist.
  • Einschlägig für: Verfahrensrechtliche Aspekte der Rentenbemessung

BGE 129 V 222, E. 3

  • Thema: Massgebender Zeitpunkt für Einkommensvergleich
  • Kernaussage: Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des Rentenanspruchs massgebend. Validen- und Invalideneinkommen sind auf zeitidentischer Grundlage zu erheben. Allfällige rentenwirksame Änderungen sind nach den Grundsätzen der intertemporalen Rechtsanwendung zu beurteilen.
  • Einschlägig für: Abs. 1 — Bemessungszeitpunkt

BGE 132 V 215, E. 4

  • Thema: Hilfsmittelabgabe als Eingliederungsmassnahme
  • Kernaussage: Prüfung des Anspruchs auf eine Oberschenkel-Prothese mit C-Leg-Kniegelenk. Die Hilfsmittelabgabe kann sowohl als Eingliederungsmassnahme als auch als Leistung im Rahmen der Invalidenrente zu beurteilen sein.
  • Einschlägig für: Systematischer Zusammenhang mit Art. 21 IVG

Weitere Bundesgerichtsentscheide

BGE 115 V 416

  • Thema: Komplementärrente, Beschwerdelegitimation
  • Kernaussage: Wird die Invalidenrente der Unfallversicherung als Komplementärrente gewährt, hat der Versicherte ein rechtlich geschütztes Interesse an der Überprüfung der Berechnung.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Komplementärrente

BGE 123 V 133

  • Thema: Versicherter Verdienst, Höchstbetrag
  • Kernaussage: Massgebender Höchstbetrag des versicherten Verdienstes bei der Berechnung der Invalidenrente. Ändert sich der Verdienst nach dem Unfallereignis, ist eine Anpassung unter bestimmten Voraussetzungen möglich (Art. 15 Abs. 3 UVG).
  • Einschlägig für: Abs. 1 — Versicherter Verdienst

BGE 124 V 301

  • Thema: Versicherter Verdienst bei Schnupperlehrvertrag
  • Kernaussage: Versicherter Verdienst für die Bemessung der Invalidenrente eines Schnupperlehrings. Bei unklaren Beschäftigungsverhältnissen ist auf den tatsächlich vereinbarten Lohn abzustellen.
  • Einschlägig für: Abs. 1 — Versicherter Verdienst

BGE 122 V 338

  • Thema: Komplementärrente, Neufestsetzung
  • Kernaussage: Bei der Neufestsetzung der Komplementärrente wegen Änderung der für Familienangehörige bestimmten Teile der AHV- oder IV-Renten sind die Anpassungen nach Art. 32 Abs. 5 und Art. 33 Abs. 1 UVV vorzunehmen.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Anpassung der Komplementärrente

BGE 119 V 484

  • Thema: Teuerungszulage bei Komplementärrenten
  • Kernaussage: Bei Komplementärrenten ist die Teuerungszulage allein auf der Komplementärrente und nicht auf der Grundrente der Unfallversicherung zu berechnen.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Teuerungszulage

BGE 130 V 39

  • Thema: Komplementärrente bei AHV-Rentenalter
  • Kernaussage: Die vor Eintritt des AHV-Rentenalters zugesprochene UVG-Rente ist beim Zusammentreffen mit der Altersrente der AHV als Komplementärrente zu berechnen.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Zusammentreffen mit AHV-Rente

BGE 121 V 130

  • Thema: Komplementärrente und Ehepaarrente
  • Kernaussage: Art. 20 Abs. 2 UVG ist auf weibliche Versicherte, die an einer Ehepaarrente der AHV/IV teilhaben, nicht anwendbar.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Ausnahme Ehepaarrente

BGE 122 V 343

  • Thema: Anpassung der Komplementärrente
  • Kernaussage: Rechtmässigkeit der in der Verordnung vorgesehenen Anpassung der Komplementärrente an die zufolge geänderten Invaliditätsgrades revidierte Grundrente.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Anpassung bei Invaliditätsgradänderung

BGE 126 V 506

  • Thema: Anpassung der Komplementärrente
  • Kernaussage: Anpassung der Komplementärrente nach Änderung der IV-Rente. Die Anpassung richtet sich nach Art. 43 UVV und Art. 33 Abs. 2 lit. b UVV.
  • Einschlägig für: Abs. 2 — Anpassung

BGE 131 V 353

  • Thema: Leistungskürzung, Übergangsrecht
  • Kernaussage: Unter Art. 37 Abs. 2 UVG in der bis 31. Dezember 2004 gültigen Fassung. Übergangsrecht bei Änderung der Kürzungsregelungen.
  • Einschlägig für: Abs. 2ter — Übergangsrecht

BGE 148 V 195

  • Thema: Kürzung beim Referenzalter
  • Kernaussage: Zur Kürzung der Invalidenrente beim Erreichen des Referenzalters nach der Revision der Altersvorsorge 21 (AHV 21).
  • Einschlägig für: Abs. 2ter — Alterskürzung

Letzte Aktualisierung: 2026-07-27