Zum Inhalt springen

Rechtsprechung zu Art. 397 OR

Rechtsprechung zu Art. 397 OR

I. Weisungsgebundenheit

EntscheideThemaLeitsatz / Kern
BGE 144 III 43 E. 3.3Auftrag vs. MäklervertragDer Beauftragte ist an die Weisungen des Auftraggebers gebunden; die Weisungsgebundenheit ist ein wesentliches Merkmal des Auftragsverhältnisses
BGer 4C-471/2004Weisungsverletzung und GeschäftsführungHandelt der Beauftragte entgegen den Weisungen des Auftraggebers, so kann dieses Handeln ausserhalb der Vertretungsmacht liegen und als Geschäftsführung ohne Auftrag qualifiziert werden

II. Abweichen von Weisungen

EntscheideThemaLeitsatz / Kern
BGE 95 I 583Anlagefonds und WeisungenDer Beauftragte darf von den Weisungen nur abweichen, wenn die Umstände es rechtfertigen und der Auftraggeber voraussichtlich einverstanden gewesen wäre; die Beweislast trägt der Beauftragte
BGE 109 II 462 E. 3ArchitektenvertragDer Architekt als Beauftragter ist an die Weisungen der Bauherrschaft gebunden; Weisungsverletzungen begründen Schadenersatzansprüche

III. Gefahr im Verzug

EntscheideThemaLeitsatz / Kern
BGE 127 III 328GutachterauftragBei Gefahr im Verzug darf der Beauftragte von den Weisungen abweichen; er hat die Abweichung nachträglich anzuzeigen und zu begründen