Rechtsprechung zu Art. 341 OR

1. BGE 123 III 246 – Änderungskündigung und Unabdingbarkeit

Die Änderungskündigung ist nicht per se missbräuchlich, kann es aber nach Einzelfallumständen sein. Kriterien für die Entschädigung nach Art. 336a OR. Art. 341 OR verbietet einen Verzicht auf Entschädigungsansprüche während der Sperrfrist.

Schlagworte: Änderungskündigung, missbräuchlich, Entschädigung, Verzichtssperre

2. BGE 129 III 171 – Anspruchsverwirkung bei Überstunden

Leitende Angestellte haben Anspruch auf Überstundenentschädigung, müssen diesen aber rechtzeitig geltend machen. Zu langes Zuwarten führt zur Verwirkung nach Treu und Glauben, unabhängig von der Verjährung nach Art. 341 Abs. 2 OR.

Schlagworte: Überstunden, Anspruchsverwirkung, Treu und Glauben, Zuwartensfrist

3. BGE 125 I 14 – Lohngleichheit und Verjährung

Der Anspruch auf diskriminierungsfreien Lohn nach dem GlG kann innerhalb der Verjährungsfrist nachträglich geltend gemacht werden. Art. 341 OR schützt den Anspruch während der Sperrfrist vor einem Verzicht des Arbeitnehmers.

Schlagworte: Lohngleichheit, GlG, Verjährung, diskriminierungsfreier Lohn

4. BGE 124 II 436 – Lohnungleichheit und Diskriminierung

Lohnunterschiede zwischen typisch weiblichen und geschlechtsmässig neutralen Berufen können eine Diskriminierung darstellen. Art. 341 OR schützt den Anspruch auf gleiche Bezahlung als unabdingbares Recht.

Schlagworte: Lohngleichheit, Geschlechterdiskriminierung, typisch weiblicher Beruf