Rechtsprechung zu Art. 115 OR

Leitentscheide (BGE)

BGE 128 III 70

Thema: Vertragsanfechtung, Irrtum, Täuschung
Kernaussage: Die Wirksamkeit der Anfechtungserklärung setzt das Bestehen des behaupteten Willensmangels voraus. Ausnahmen vom Grundsatz der Unwiderruflichkeit der Anfechtungserklärung.
Einschlägig für: Art. 115 OR i.V.m. Art. 23 ff. OR (Anfechtung des Aufhebungsvertrags)
Zitate: ~236

BGE 115 V 437

Thema: Aufhebungsvertrag trotz Kündigungsschutz
Kernaussage: Trotz zwingender Kündigungsvorschriften kann ein Aufhebungsvertrag nach Art. 115 OR zulässig sein. Die Parteien können das Arbeitsverhältnis vor Beginn oder während der Kündigungsfrist einvernehmlich beenden.
Einschlägig für: Art. 115 OR, Art. 336c Abs. 2 OR, Art. 11 Abs. 3 AVIG

BGE 131 III 586

Thema: Rückforderungsklage, gutgläubige Schuldtilgung
Kernaussage: Der Drittschuldner, der auf Grund eines die materielle Begründetheit bejahenden Urteils geleistet hat, ist geschützt — auch wenn die Forderung durch Aufhebungsvertrag erloschen war.
Einschlägig für: Art. 115 OR, Art. 86 SchKG, Art. 167 OR
Zitate: ~169

BGE 110 II 168

Thema: Kündigungsschutz, kein einseitiger Verzicht
Kernaussage: Der Arbeitnehmer kann nicht einseitig auf den Kündigungsschutz gemäss Art. 336e OR und die damit verbundene Lohnfortzahlung verzichten. Ein Aufhebungsvertrag muss echter Konsens sein.
Einschlägig für: Art. 115 OR, Art. 336e OR, Art. 341 OR

BGE 134 III 625

Thema: Konsensuale Auflösung der Vereinsmitgliedschaft
Kernaussage: Ein Ausscheiden aus einem Verein ist nicht nur durch einseitigen Austritt (Art. 70 Abs. 2 ZGB) möglich, sondern auch durch vertragliche Einigung zwischen Verein und Mitglied (Aufhebungsvertrag nach Art. 115 OR).
Einschlägig für: Art. 115 OR, Art. 1 Abs. 1 und 2 OR, Art. 19 Abs. 1 OR

Letzte Aktualisierung: 2026-05-23