Rechtsprechung zu Art. 5 ELG

Leitentscheide (BGE)

BGE 126 V 463, E. 3

Thema: Unterbrechung des Aufenthalts, Karenzzeit
Kernaussage: Die bisherige Rechtsprechung zur Karenzzeit gilt auch für Ausländer, welche diese zwar früher schon einmal bestanden, sich aber zwischenzeitlich im Ausland aufgehalten haben. Die Karenzfrist muss ununterbrochen erfüllt werden; Unterbrechungen aus wichtigem Grund (Krankheit, Militärdienst) gelten nicht als Unterbrechung.
Einschlägig für: Abs. 1 — Karenzfrist, Unterbrechung

BGE 145 V 231, E. 4

Thema: Freizügigkeitsabkommen, EL-Anspruch, Karenzfrist
Kernaussage: Die Karenzfrist des Art. 5 ELG ist mit dem Freizügigkeitsabkommen (FZA) vereinbar, soweit sie nicht diskriminierend wirkt. Personen aus EU/EFTA-Staaten, die gestützt auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf Renten haben, können unter die verkürzte Karenzfrist nach Abs. 3 fallen.
Einschlägig für: Abs. 3 — Sozialversicherungsabkommen, FZA

BGE 136 V 33, E. 5

Thema: Flüchtlingskonvention, Karenzfrist, Beiträge von Asylbewerbern
Kernaussage: Die von einem türkischen Asylbewerber von 1990 bis 1994 geleisteten AHV-Beiträge können für den EL-Anspruch berücksichtigt werden. Die Karenzfrist von 5 Jahren für Flüchtlinge (Art. 5 Abs. 2 ELG) beginnt mit der Flüchtlingsanerkennung.
Einschlägig für: Abs. 2 — Flüchtlinge, Karenzfristbeginn

Weitere Bundesgerichtsentscheide

BGE 99 Ia 630

Thema: Rechtmässiger Aufenthalt, EL-Anspruch
Kernaussage: Der rechtmässige Aufenthalt ist eine zwingende Voraussetzung für den EL-Anspruch von Ausländern. Ein unrechtmässiger Aufenthalt schliesst den EL-Anspruch aus.
Einschlägig für: Abs. 1 — Rechtmässiger Aufenthalt

BGE 135 II 265, E. 2

Thema: FZA, Aufenthaltsrecht, finanzielle Mittel
Kernaussage: Rechtliche Grundlagen des Aufenthaltsrechts für Personen, die im Aufenthaltsstaat keine Erwerbstätigkeit ausüben. Die Regelung über die ökonomischen Aufnahmebedingungen muss mit den Grundfreiheiten vereinbar sein.
Einschlägig für: Abs. 1 — FZA, rechtmässiger Aufenthalt

BGE 138 I 225

Thema: Krankheits- und Behinderungskosten, EL
Kernaussage: Die Limitierung der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten in Verweisung auf Art. 14 ELG verletzt weder das Gleichbehandlungsgebot von Art. 8 Abs. 1 BV noch Art. 14 EMRK. Aufenthaltsrechtliche Voraussetzungen nach Art. 5 ELG sind nicht diskriminierend.
Einschlägig für: Abs. 1 — Verhältnis zu Art. 14 ELG

BGE 140 V 267

Thema: Einkommensverzicht, Schadenminderungspflicht
Kernaussage: Absolviert die versicherte Person in Verletzung ihrer Schadenminderungspflicht eine ihr von der IV zugesprochene berufliche Eingliederungsmassnahme nicht, ist dem fehlenden Eingliederungswillen auch im Bereich der Ergänzungsleistungen Rechnung zu tragen.
Einschlägig für: Systematischer Zusammenhang mit Art. 11 ELG

BGE 131 V 329

Thema: Verzichtsvermögen, Anrechenbarkeit
Kernaussage: Die Tatbestandselemente der Anrechenbarkeit eines Verzichtsvermögens (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG) sind alternativ zu verstehen. Damit ein Verzichtsvermögen in der Berechnung der EL berücksichtigt werden kann, setzt die Rechtsprechung die Erfüllung mindestens eines Tatbestandselements voraus.
Einschlägig für: Systematischer Zusammenhang mit Vermögensanrechnung

BGE 143 V 9

Thema: Heimtaxen, EL, Krankheitskosten
Kernaussage: Zur Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten im Rahmen von EL nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG und Art. 25a Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 39 Abs. 3 KVG. Die kantonale Ausführungsbestimmung muss das Existenzminimum sicherstellen.
Einschlägig für: Systematischer Zusammenhang mit Art. 10 und 14 ELG

BGE 150 V 340

Thema: Erwerbseinbusse, Pflege und Betreuung
Kernaussage: Erwerbseinbusse von Familienangehörigen, die Pflege- und Betreuungsaufgaben wahrnehmen. Eine kantonale Ausführungsbestimmung kann die Erwerbseinbusse im Rahmen der EL berücksichtigen.
Einschlägig für: Systematischer Zusammenhang mit Art. 14 ELG

Letzte Aktualisierung: 2026-07-27