Rechtsprechung zu Art. 7 ATSG — Erwerbsunfähigkeit

Zurück zum Kommentar: Art. 7 ATSG — Erwerbsunfähigkeit

I. Leitentscheide

BGE 130 V 343 — Begriff der Erwerbsunfähigkeit im Drei-Stufen-Modell

Kernaussage: Erwerbsunfähigkeit ist der durch den Gesundheitsschaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung verbleibende Verlust an Erwerbsmöglichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Unterscheidung zur blossen Arbeitslosigkeit (E. 2.1 & 3.2).

BGE 138 V 457 — Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit im Alter

Kernaussage: Bei Versicherten im Alter von rund 60 Jahren ist die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung von Ausbildung, Sprachkenntnissen und verbleibender Aktivitätsdauer besonders streng zu prüfen (E. 3.1).

BGE 135 V 297 — Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes

Kernaussage: Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer Begriff, der ein ausgewogenes Verhältnis von Angebot und Nachfrage voraussetzt; er umfasst auch Nischenarbeitsplätze und leidensangepasste Hilfsarbeiten (E. 5.2).

BGE 141 V 281 — Objektive Überwindbarkeit und Ausschluss invaliditätsfremder Faktoren

Kernaussage: Psychosoziale und soziokulturelle Erschwernisse begründen keine Erwerbsunfähigkeit; die Unfähigkeit zur Erwerbstätigkeit muss zwingend auf einer fachärztlich diagnostizierten und funktionell wirksamen Krankheit beruhen (E. 3.4 & 4.3).

BGE 134 V 53 — Vorrang der Selbsteingliederung (Schadenminderungspflicht)

Kernaussage: Die Pflicht zur Schadenminderung gebietet es dem Versicherten, alle zumutbaren Massnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung seiner Erwerbsfähigkeit zu ergreifen; verbleibende Restfähigkeiten sind bestmöglich zu verwerten (E. 4).

II. Weitere Entscheide

BGE 139 V 592 — Vorleistungspflicht der ALV bei unklarer Erwerbsfähigkeit

Kernaussage: Solange die gesundheitliche Erwerbsfähigkeit im IV-Verfahren ungeklärt ist, besteht ein Anspruch auf Vorleistung durch die Arbeitslosenversicherung nach Art. 70 ATSG i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIG (E. 4.2).

BGE 143 V 418 — Strukturierte Indikatorenprüfung der Erwerbsfähigkeit

Kernaussage: Die Erwerbsfähigkeit bei psychischen Leiden ist ganzheitlich anhand der funktionellen Einschränkungen im realen Lebensalltag zu bestimmen (E. 4).

BGE 136 V 279 — Zumutbare Ersatztätigkeit bei Berufswechsel

Kernaussage: Kriterien für die Bestimmung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit unter Berücksichtigung von Lohnchancen und Pendelzeiten (E. 3.2).

BGer 8C_126/2013 vom 23.05.2013 — Kausalzusammenhang bei Erwerbsausfall

Kernaussage: Der Erwerbsausfall muss adäquat-kausal auf den Gesundheitsschaden zurückzuführen sein; rein konjunktureller Stellenverlust begründet keine Erwerbsunfähigkeit (E. 1).

BGer 9C_46/2009 vom 16.07.2009 — Einkommensvergleich zur Quantifizierung

Kernaussage: Die rechnerische Bemessung des Erwerbsverlustes erfolgt nach der allgemeinen Methodik des Art. 16 ATSG.

BGer 8C_558/2015 vom 18.09.2015 — Anforderungen an die ärztliche Beurteilung der Erwerbsfähigkeit

Kernaussage: Ärztliche Atteste haben sich auf die Umschreibung der funktionellen Einschränkungen zu beschränken; die rechtliche Qualifikation der Erwerbsunfähigkeit obliegt den Rechtsanwendungsbehörden.